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Satzung
der Regenbogen-Kindergarten Aktionsgemeinschaft Buschhoven e.V.
in der Fassung der Mitgliederversammlung vom 25. Mai 2004

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§ 1 Name und Sitz
§ 2 Zweck des Vereins
§ 3 Gemeinnützigkeit
§ 4 Mitgliedschaft
§ 5 Beiträge
§ 6 Organe des Vereins
§ 7 Der Vorstand
§ 8 Die Mitgliederversammlung
§ 9 Aufgaben der Mitgliederversammlung
§ 10 Nachträgliche Anträge zur Tagesordnung
§ 11 Vermögensbindung
§ 12 Beitritt zu einem Spitzenverband
§ 13 Inkrafttreten


§ 1 Name und Sitz

(1) Der Verein trägt den Namen „Regenbogen-Kindergarten Aktionsgemeinschaft Buschhoven e.V.“.

(2) Der Verein hat seinen Sitz in Swisttal-Buschhoven.

(3) Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht in Rheinbach eingetragen.

(4) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 2 Zweck des Vereins

(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Wohlfahrtszwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung 1977 (§§52, 53 ff AO) in der jeweils gültigen Fassung.

(2) Zweck des Vereins ist die sozialpädagogische Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern.

(3) Der Vereinszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Errichtung und den Betrieb einer Tageseinrichtung für Kinder.

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§ 3 Gemeinnützigkeit

(1) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(2) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder des Vereins dürfen in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus den Mitteln des Ver-eins erhalten.

(3) Bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins erhalten die Mitglieder keinen Anteil des Vereinsvermögens.

(4) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.


§ 4 Mitgliedschaft

(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche und jede juristische Person werden, die seine Ziele unterstützt (siehe §2).

(2) Der Verein hat aktive (stimmberechtigte) und passive (fördernde) Mitglieder. Erziehungsberechtigte, deren Kind den Kindergarten besucht oder zum Besuch des Kindergartens angemeldet ist, müssen Mitglied des Vereins sein. Sie bilden die aktive, stimmberechtigte Mitgliedschaft. Alle anderen Mitglieder sind passive (fördernde), nicht stimmberechtigte Mitglieder. Werden passive Mitglieder in den Vorstand gewählt, erhalten sie für die Dauer ihrer Mitarbeit im Vorstand Stimmrecht.
Sind für ein Kind zwei Erziehungsberechtigte zuständig und haben beide den Aufnahmeantrag unterschrieben, so sind beide Erziehungsberechtigte zusammen ein Mitglied (gemeinsame Mitgliedschaft).

(3) Der Antrag auf Aufnahme in den Verein ist schriftlich an den Vorstand zu stellen, der über den Antrag entscheidet. Die Mitgliedschaft wird durch die Annahme des Antrages auf Mitgliedschaft begründet. Mit der Aufnahmebestätigung in den Verein erhält das Mitglied ein Exemplar der Vereinssatzung und der Ordnung der Tageseinrichtung für Kinder.

(4) Die Mitgliedschaft endet (a) durch das Ausscheiden des Kindes aus dem Kindergarten, (b) durch Austritt, (c) Tod, (d) Ausschluss oder (e) bei juristischen Personen durch deren Auflösung. Im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft besteht kein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter all-gemeiner oder besonderer Mitgliedsbeiträge im Sinne von § 5.

zu a) Bei Ausscheiden des Kindes aus dem Kindergarten endet die Mitgliedschaft automatisch mit dem Ende des Monats, in dem das Kind aus dem Kindergarten ausscheidet. Die Erziehungsberechtigten können einen schriftlichen Antrag auf Verlängerung der Mitgliedschaft stellen, der wie ein Antrag auf Neuaufnahme als passives Mitglied zu behandeln ist. Um die Kontinuität der Vorstandsarbeit zu gewährleisten, verlieren Vorstandsmitglieder beim Ausscheiden des Kindes aus dem Kindergarten ihre Vereinsmitgliedschaft nicht.

zu b) Der Austritt eines Mitglieds ist nur zum Monatsende möglich. Er erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand unter Einhaltung einer Frist von drei Wochen.

zu c) Bei Tod des Mitglieds endet die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung.

zu d) Bei Ausschluss endet die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung. Der Ausschluss eines Mitglieds ist nur zulässig, wenn das Mitglied gegen die Ziele und Interessen des Vereins verstößt oder mit der Zahlung des Mitgliedbeitrages trotz Mahnung mehr als zwei Monate im Rückstand ist. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Dem Mitglied muss vor Beschlussfassung Gelegenheit zur Rechtfertigung bzw. Stellungnahme gegeben werden. Gegen den Ausschließungsbeschluss kann innerhalb eines Monats nach Mitteilung des Ausschlusses Berufung eingelegt werden, über den die nächste Mitgliederversammlung entscheidet.

(5) Da der Regenbogen-Kindergarten e.V. eine Elterninitiative ist und somit zu einem großen Teil von den Eltern selbst verwaltet und organisiert wird, ist die Mitarbeit der aktiven Mitglieder unabdingbar. Jedes Mitglied soll sich daher entsprechend seiner Neigungen und Interessen in den Kindergarten einbringen und so seinen Beitrag zum Aufrechterhalten des Kindergartenbetriebes leisten. Für den Fall, dass wegen mangelnder Elternmitarbeit Aufgaben auf Dauer fremdvergeben werden müssen, kann der Mitgliedsbeitrag zur Abdeckung dieser Kosten angehoben werden.

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§ 5 Beiträge

(1) Der allgemeine Mitgliedsbeitrag ist ein Jahresbeitrag für ein Kalenderjahr. Der Betrag ist unabhängig von der Zahl der zum Kindergartenbesuch angemeldeten oder den Kindergarten besuchenden Kindern pro Mitglied zu bezahlen. Er ist bis zum 20. Januar eines jeden Jahres, bei neu aufgenommenen Mitgliedern innerhalb eines Monats nach Zugang der Aufnahmebestätigung zu entrichten. Zur Vereinfachung der Verwaltung ist dem Kindergarten eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Die Höhe des Mitgliedsbeitrages wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Zur Festlegung der Beitragshöhe und -fälligkeit ist eine einfache Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden, stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich.

(2) Für den Fall, dass der Trägeranteil an den Betriebskosten des Kindergartens nicht von der Gemeinde übernommen wird, sondern vom Kindergarten zu tragen ist, zahlen aktive Mitglieder außerdem zur Finanzierung dieses Trägeranteils zu gleichen Teilen einen besonderen Mitgliedsbeitrag. Zur Vereinfachung der Verwaltung ist in diesem Fall dem Kindergarten eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Die Höhe und Fälligkeit des besonderen Mitgliedsbeitrags, der für jedes den Kindergarten besuchende Kind zu zahlen ist, wird von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit festgesetzt.
Stellt sich nachträglich heraus, dass der besondere Mitgliedsbeitrag zur Finanzierung des vom Landschaftsverband Rheinland festgesetzten Trägeranteils an den Betriebskosten des Kindergartens nicht ausreicht, kann die Mitgliederversammlung einen innerhalb eines Monats zu entrichtenden Nachschuss festsetzen. Der Beschluss bedarf der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

(3) Zur Sicherung der Erhebung des Betriebskostenbeitrages haben alle Eltern beim Eintritt des Kindes in den Kindergarten eine Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen, in der sie sich zur Zahlung des besonderen Beitrages für die Dauer der Zugehörigkeit ihres Kindes zur Tageseinrichtung verpflichten, sofern Gemeinde und Land nicht den kompletten Trägeranteil übernehmen.

(4) Neben dem allgemeinen Mitgliedsbeitrag kann ein Solidaritätsbeitrag erhoben werden, dessen Höhe, Dauer und Zweck die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit festlegt. Zur Vereinfachung der Verwaltung ist in diesem Fall dem Kindergarten eine Einzugsermächtigung zu erteilen.
Zur Sicherung der Erhebung des Solidaritätsbeitrages haben alle Eltern beim Eintritt des Kindes in den Kindergarten eine Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen, in der sie sich zur Zahlung des Solidaritätsbeitrages für die von der Mitgliederversammlung beschlossene Dauer und Höhe verpflichten.


§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind
a) der Vorstand
b) die Mitgliederversammlung

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§ 7 Der Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern (Vorstand im Sinne des § 26 BGB). Wählbar sind Mitglieder, die nicht Angestellte des Vereins oder deren Ehegatten bzw. Lebensgefährten sind. Je zwei Vorstandsmitglieder sind zur Vertretung des Vereins berechtigt. Der Vorstand kann zu seiner Unterstützung einen Beirat mit bis zu sieben Mitgliedern berufen. Der Beirat hat beratende Funktion.

(2) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist möglich. Um die Kontinuität der Vorstandsarbeit zu gewährleisten, empfiehlt es sich, jährlich einen Teil der Vorstandsmitglieder und nicht zweijährlich alle Vorstandsmitglieder neu zu wählen. Ist nach Ablauf der Amtszeit ein neuer Vorstand noch nicht gewählt, so verlängert sich die Amtszeit des alten Vorstands bis zur Wahl eines neuen Vorstands, längstens jedoch um drei Monate.

(3) Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins. Er übt seine Tätigkeit ehrenamtlich aus. Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Beschlussfähig ist der Vorstand, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind.

(4) Die Einladung zur Vorstandssitzung erfolgt form- und fristgebunden; jedoch sollen Sitzungen - von unaufschiebbaren Eilfällen abgesehen - frühestens für den nächsten Tag einberufen werden. Sofern die Mehrheit der Vorstandsmitglieder einverstanden sind, können Beschlüsse auch durch fernmündliche oder schriftliche Umfrage gefasst werden.

(5) Über die Beschlüsse des Vorstands ist eine Niederschrift zu fertigen. Aus ihr muss bei der Beschlussfassung im Umfrageverfahren auch die Form der Umfrage hervorgehen. Die Niederschrift ist vom Schriftführer und einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterzeichnen.

(6) Die Rechte des Elternrates sowie des Rates der Tageseinrichtung nach dem Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder in der jeweils gültigen Fassung bleiben unberührt.


§ 8 Die Mitgliederversammlung

(1) Die ordentliche Mitgliederversammlung ist mindestens einmal jährlich durch den Vorstand einzuberufen. Sie ergeht schriftlich mit einer Frist von 3 Wochen und unter Mitteilung der Tagesordnung.

(2) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann vom Vorstand mit einer Frist von einer Woche einberufen werden. Sie ist innerhalb von sechs Wochen einzuberufen, wenn mindestens 30 % der Mitglieder die Einberufung unter Angabe von Gründen schriftlich beim Vorstand verlangen.

(3) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Hierbei sind die Mehrheiten nur nach abgegebenen Ja- und Nein-Stimmen zu berechnen. Enthaltungen zählen nicht mit. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Jede satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung wird als beschlussfähig anerkannt, wenn mindestens die Hälfte aller aktiven Vereinsmitglieder anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von vier Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen aktiven Vereinsmitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung besonders hinzuweisen.

(4) Für Satzungsänderungen ist eine ¾-Mehrheit der aktiven erschienenen Vereinsmitglieder erforderlich. Über Satzungsänderungen kann in der Mitgliederversammlung nur abgestimmt werden, wenn auf diesen Tagesordnungspunkt bereits in der Einladung zur Mitgliederversammlung hingewiesen wurde und der Einladung sowohl der bisherige als auch der vorgesehene neue Satzungstext beigefügt waren.
Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- und Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Das gleiche gilt für Satzungsänderungen, die für den Beitritt des Vereins zu einem Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege erforderlich sind. Diese Satzungsänderungen müssen allen Vereinsmitgliedern alsbald schriftlich mitgeteilt werden.

(5) Erreicht bei Vorstandswahlen im ersten Wahlgang kein Kandidat die nach Satz 3 erforderliche Mehrheit, so findet zwischen den beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen haben, eine Stichwahl statt. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

(6) Für die Abwahl des Vorstandes ist die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich.

(7) Für den Beschluss, den Verein aufzulösen, ist eine ¾-Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder erforderlich. Der Beschluss kann nur nach rechtzeitiger Ankündigung in der Einladung zur Mitgliederversammlung gefasst werden.

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§ 9 Aufgaben der Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung als das oberste beschlussfassende Vereinsorgan ist grundsätzlich für alle Aufgaben zuständig, sofern bestimmte Aufgaben gemäß dieser Satzung nicht einem anderen Vereinsorgan übertragen wurden. Ihr sind insbesondere die Jahresrechnung und der Jahresbericht zur Beschlussfassung über die Genehmigung und die Entlastung des Vorstandes schriftlich vorzulegen.
Sie bestellt zwei Rechnungsprüfer, die weder dem Vorstand noch einem vom Vorstand berufenen Gremium angehören und auch nicht Angestellte oder deren Ehegatten bzw. Lebensgefährten sein dürfen, um die Buchführung einschließlich Jahresabschluss zu prüfen und über das Ergebnis vor der Mitgliederversammlung zu berichten.

(2) Die Mitgliederversammlung entscheidet insbesondere über

a) die Wahl und Abwahl des Vorstands,
b) die Wahl von nicht dem Vorstand angehörigen Kassenprüfern,
c) die Entlastung des Vorstands,
d) die Erhebung und die Höhe des Mitgliedbeitrags,
e) Satzungsänderungen,
f) die Auflösung des Vereins,
g) alle Rechtsgeschäfte mit einem Wert von über 7.500,- EURO.

(3) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden in einem schriftlichen Protokoll beurkundet und vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer unterzeichnet.


§ 10 Nachträgliche Anträge zur Tagesordnung

Jedes Mitglied kann bis spätestens drei Tage vor dem Tag der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand die Aufnahme weiterer Tagesordnungspunkte beantragen. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Tagesordnung entsprechend zu ergänzen. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung. Zur Aufnahme des Antrags ist eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich.


§ 11 Vermögensbindung

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt sein Vermögen an die Gemeinde Swisttal, die es ausschließlich und unmittelbar für den Betrieb eines Kindergartens in Swisttal-Buschhoven zu verwenden hat.


§ 12 Beitritt zu einem Spitzenverband

Der Verein tritt als Mitglied dem Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband, Landesverband Nordrhein-Westfalen in Wuppertal, Chlodwigplatz, bei.


§ 13 Inkrafttreten

Die Satzung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.

 

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